Die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde (CBP) hat eine mobile Anwendung namens "CBP One" entwickelt. Sie soll "ein einziges Portal für eine Vielzahl von CBP-Diensten" sein.
Einer dieser "Dienste" ist es, Termine für Asylsuchende in den USA zu vereinbaren. Und das macht das Portal ziemlich schlecht.
Halten wir uns an die Grundlagen. Jeder Mensch hat das Recht, in einem anderen Land Asyl zu beantragen. Das bedeutet nicht - wie die brüllenden Hassprediger in den US-Nachrichtenkanälen glauben machen wollen - dass man einfach überall wohnen kann, wo man will. Nein. Es bedeutet, dass du das Recht hast, um Asyl zu bitten, und dass die zuständigen Behörden deinen individuellen Fall prüfen und dich in der Zwischenzeit menschlich behandeln sollten.
Dieses Recht ist in den USA gesetzlich verankert und wird auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte bekräftigt.
Doch seit Jahrzehnten haben die aufeinanderfolgenden US-Regierungen - sowohl die Republikaner als auch die Demokraten - den Zugang zum Asylrecht beschnitten. In gewisser Weise scheint die CBP One App, die unter Trump eingeführt und unter Biden erweitert wurde, nicht mehr zu sein als die Hightech-Fortsetzung einer langjährigen, parteiübergreifenden Anstrengung.
Die Nutzung von CBP One ist für Menschen, die in den USA Asyl beantragen, so gut wie verpflichtend. Allerdings ist die Bedienung umständlich, und man braucht natürlich erst ein Smartphone. Das hat nicht jeder Asylbewerber, denn entweder haben sie auf der Flucht vor der Gefahr alles verloren oder ihr Handy wurde von Kriminellen oder den mexikanischen Behörden gestohlen.
Das Wichtigste ist jedoch, dass das CBP-System nicht genügend Termine über die App anbietet, um den Bedarf zu decken. Ein kürzlich veröffentlichter Bericht geht ausführlich darauf ein, und die Nutzerbewertungen der App auf den Portalen von Google und Apple sind eine endlose Liste an Frustrationen über die Funktionsfähigkeit und Verzweiflung über Verzögerungen. Asylsuchende geben der App einen von fünf Sternen, nur weil null Sterne keine Option sind.
Was hier passiert, nennt man "metering", also die strikte Begrenzung der Anzahl der Menschen, die pro Tag Asyl beantragen dürfen. Auch das ist in gewisser Weise nichts Neues: Die USA haben bereits unter Obama damit begonnen, die Zahl der Asylbewerber auf unterschiedliche Art und Weise zu kontrollieren, und diese Praxis wurde unter Trump formalisiert. Seit 2017 wird das Metering als Verstoß gegen US- und internationales Recht juristisch angefochten.
Das Problem, das durch das Metering - jetzt "digitales Metering" mit der CBP One App - entstanden ist, ist, dass Zehntausende Menschen, die in den USA Asyl beantragen wollen, gezwungen sind, in Mexiko zu warten. Oft sind sie dort mehrere Monate lang ernsthaften Gefahren wie Vergewaltigung, Entführung, Folter und Mord ausgesetzt.
Wenn ich die CBP One App bewerten müsste, würde ich sagen: Schreckliche App, null Sterne.
